AfD Rathausfraktion fordert Beendigung der Wiesbadener Städtepartnerschaft mit Fatih (Türkei)

AfD will Zeichen für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit setzen. Ablehnung des Antrags durch CDU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKE. Wiesbaden (17. November 2017). Der Antrag der AfD Fraktion im Stadtparlament zur Beendigung der Wiesbadener Städtepartnerschaft mit dem fundamentalistischen Istanbuler Stadtteil Fatih wurde gestern Abend von CDU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKEN abgelehnt. Die AfD hatte […]

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AfD Stadtverordneter Jürgen Wernergold wird stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher

Erika Müller verzichtet aus gesundheitlichen Gründen auf ihre Nominierung und nimmt Stellung zu den Anschuldigungen im Stadtmagazin Sensor. Wiesbaden (10. November 2017). Die Anschuldigungen gegen die AfD Stadtverordnete Erika Müller in einem Internetartikel des Stadtmagazins Sensor vom 7. November 2017 gehen ihr sehr zu Herzen. Der Sensor hatte Erika Müller vor Veröffentlichung der Anschuldigungen nicht […]

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AfD Rathausfraktion Wiesbaden enttäuscht über Fraktionsaustritt von Wilfried Bröder

Erika Müller soll neue stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin werden. Fraktionsvorsitzender Dr. Eckhard Müller übernimmt beide Ausschusssitze.   Wiesbaden (6. November 2017). Die Mitglieder der AfD-Rathausfraktion Wiesbaden sind sehr enttäuscht über den heutigen Fraktionsaustritt des AfD-Stadtverordneten und stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers, Wilfried Bröder. Wilfried Bröder hatte am Samstag, den 4. November 2017 in einer E-Mail an den stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Michael […]

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AfD Rathausfraktion lehnt subventionierten Sommerbiathlon-Event in Wiesbaden ab

SPD, CDU und GRÜNE planen Zuschuss in Höhe von 179.000 € pro Jahr. AfD lehnt Subventionierung eines kommerziellen Sporteventanbieters ab. Wiesbaden (3. November 2017). Die AfD Rathausfraktion Wiesbaden hat in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit gegen den Antrag von SPD, CDU und GRÜNEN gestimmt, einen Sommerbiathlon-Event als Nachfolger des Ironman-Wettbewerbs in […]

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AfD Rathausfraktion setzt Ausschreibung der Stelle des Revisionsamtsleiters durch

Revisionsamtsleitung seit längerer Zeit nicht besetzt. AfD Rathausfraktion fordert bundesweite Ausschreibung und kompetente Stellenbesetzung. Wiesbaden (14. Juli 2017). In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18. Mai 2017 brachte die AfD Rathausfraktion mit ihrem Antrag zur Neubesetzung der Stelle des Revisionsamtsleiters Bewegung in den seit fast eineinhalb Jahren anhängigen Prozess der Ausschreibung einer der wichtigsten Leitungspositionen […]

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Als Demonstrationsbeobachter in Wiesbaden am 25. Juni 2017

AfD-Stadtverordneter als Demonstrationsbeobachter vor Ort. Auf beiden Demonstrationen deutlich weniger Teilnehmer als erwartet. Wiesbaden (3. Juli 2017). Am vergangenen Sonntag fand zum zweiten Mal die Demonstration „Demo für alle“ in Wiesbaden statt – nebst der Gegendemonstration „Ihr seid nicht Alle!“. Auch diesmal gab es das freundliche Angebot für Stadtverordnete, als Demonstrationsbeobachter an den Demonstrationen teilzunehmen.  […]

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Prüfung von Fördermitteln für „City Tree“ stößt auf Desinteresse im Umweltausschuss

Förderung von 50 bis 70 Prozent der Kosten im Rahmen einer „Quartierförderung“ aus Bundesmitteln möglich. AfD-Antrag wird vertagt. Wiesbaden (23. Juni 2017). In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit vom 13. Juni 2017 forderte die AfD Rathausfraktion, die Beantragung von Fördermitteln für den „City Tree“ aus dem Programm „Zukunft Stadtgrün“ des Bundesumweltministeriums […]

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AfD Rathausfraktion fordert stärkere Reglementierung für Straßenmusik in Wiesbaden

Bisherige Richtlinien erfordern nicht einmal eine Genehmigung. AfD fordert Reglementierung auf maximal fünf Straßenmusiker in Wiesbaden pro Tag. Wiesbaden (22. Juni 2017). In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses brachte die AfD-Rathausfraktion einen Antrag zur Konkretisierung der bestehenden Richtlinien für Straßenmusikanten in Wiesbaden ein. Ein Thema, das vielen Wiesbadenern bereits seit Jahren im wahrsten […]

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Stadtpolitiker unterschätzen Wirksamkeit von Titandioxid zur Luftreinhaltung

Oder kommt der Antrag mal wieder nur von der „falschen“ Fraktion? AfD fordert jedenfalls vergeblich den Einsatz innovativer Umwelttechnologie. Wiesbaden (14. Juni 2017). In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit stellte die AfD Rathausfraktion in einem innovativen Antrag die Möglichkeit vor, die Stickoxidwerte in der Stadt durch den Einsatz von Titandioxid […]

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