AfD Rathausfraktion lenkt Blick auf Probleme beim Ausbau der E-Mobilität

Berichtsantrag der AfD Rathausfraktion mit fundierten Fragen zur Machbarkeit der Elektromobilität in Wiesbaden. Magistrat erbittet sich Frist zur Beantwortung. Wiesbaden (08. Februar 2018). Mit einem Antrag zur „Ladeinfrastruktur und Stromversorgung für die kommende Elektromobilität“ brachte die AfD Rathausfraktion in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit am 23. Januar 2018 neue Ansätze in […]

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AfD Antrag zur Einführung von Ordnungsamt-Online-Portal und Knöllchen-App für Bürger

AfD Antrag zur Einführung Ordnungsamt-Online und zwei Smartphone-Apps und Knöllchen-App wird von breiter Mehrheit zur weiteren Beratung in Fachausschüsse verwiesen. Wiesbaden (22. Dezember 2017). In der letzten Sitzung des Stadtparlaments im Jahr 2017 setzte die AfD Rathausfraktion mit ihrem Antrag zur Einführung eines „Ordnungsamt-Online-Portals“ und zwei dazugehörigen Smartphone-Apps neue Impulse zur besseren Durchsetzung der Verkehrsregeln […]

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Stadt Wiesbaden finanziert „Ball des Sports“ nun doch durch die Hintertür

Stadtgesellschaften ESWE Versorgung und SEG beteiligen sich sogar als Premium Partner am Sponsoring. AfD kritisiert „dreiste Mogelpackung“. Wiesbaden (22. November 2017). Die AfD Rathausfraktion kritisiert die Spenden der beiden städtischen Gesellschaften ESWE Versorgung und SEG in Höhe von jeweils 15.000 € als „Premium Partner“ an den „Förderverein Stiftung Deutsche Sporthilfe Wiesbaden e.V.“, von denen sie […]

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AfD Rathausfraktion fordert Beendigung der Wiesbadener Städtepartnerschaft mit Fatih (Türkei)

AfD will Zeichen für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit setzen. Ablehnung des Antrags durch CDU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKE. Wiesbaden (17. November 2017). Der Antrag der AfD Fraktion im Stadtparlament zur Beendigung der Wiesbadener Städtepartnerschaft mit dem fundamentalistischen Istanbuler Stadtteil Fatih wurde gestern Abend von CDU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKEN abgelehnt. Die AfD hatte […]

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AfD Stadtverordneter Jürgen Wernergold wird stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher

Erika Müller verzichtet aus gesundheitlichen Gründen auf ihre Nominierung und nimmt Stellung zu den Anschuldigungen im Stadtmagazin Sensor. Wiesbaden (10. November 2017). Die Anschuldigungen gegen die AfD Stadtverordnete Erika Müller in einem Internetartikel des Stadtmagazins Sensor vom 7. November 2017 gehen ihr sehr zu Herzen. Der Sensor hatte Erika Müller vor Veröffentlichung der Anschuldigungen nicht […]

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Wilfried Bröder benennt Gründe für seinen Fraktionsaustritt

Wiesbaden (7. November 2017). Der ehemalige AfD-Stadtverordnete Wilfried Bröder hat heute Vormittag in einer E-Mail an den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Obergfell schriftlich Gründe für seinen Fraktionsaustritt benannt. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Eckhard Müller und Michael Obergfell nehmen dieses Schreiben zur Kenntnis und werden die neun Stadtverordneten der AfD Rathausfraktion in der nächsten Fraktionssitzung über den Inhalt […]

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AfD-Antrag zu Ferienwohnungen findet breite Zustimmung im Wiesbadener Stadtparlament

AfD-Fraktion fordert städtische Satzung zur Regelung des Ferienwohnungsmarktes. Gesetzesänderung des Bundes erfordert Handeln der Stadtverwaltung. Wiesbaden (05. Oktober 2017). In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. September 2017 brachte die AfD Rathausfraktion einen Antrag zur Erstellung einer Ferienwohnungssatzung für die Landeshauptstadt Wiesbaden ein. Mit einer breiten Mehrheit der Stimmen des Stadtparlaments wurde der Antrag der […]

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Stadtpolitiker unterschätzen Wirksamkeit von Titandioxid zur Luftreinhaltung

Oder kommt der Antrag mal wieder nur von der „falschen“ Fraktion? AfD fordert jedenfalls vergeblich den Einsatz innovativer Umwelttechnologie. Wiesbaden (14. Juni 2017). In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit stellte die AfD Rathausfraktion in einem innovativen Antrag die Möglichkeit vor, die Stickoxidwerte in der Stadt durch den Einsatz von Titandioxid […]

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Oberbürgermeister Sven Gerich missachtet Stadtparlament

Sven Gerich informiert die Presse vor der Stadtverordnetenversammlung und befragt das Parlament, anstatt auf ihm gestellte Fragen zu antworten. Wiesbaden (19. Mai 2017). In der gestrigen Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung missachtete Oberbürgermeister Sven Gerich das Stadtparlament gleich zweimal. Der Wiesbadener Kurier veröffentlichte gestern Abend bereits wenige Minuten nach Ende der Fragestunde und der sich daran anschließenden, […]

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Entscheidung über AfD-Antrag zur Live-Übertragung der Stadtverordnetenversammlung erneut verschoben

Andere Fraktionen zögerlich. Entscheidung fällt erst am 20. Juni 2017 Wiesbaden (10. Mai 2017). Die Entscheidung über den AfD-Antrag zur Live-Übertragung und eines Zusammenschnitts der Stadtverordnetenversammlung im Internet wurde in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik erneut verschoben. Schon die Stadtverordnetenversammlung am 30. März 2017 hatte die Entscheidung vertagt, indem es den […]

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