Artikel 2018

Artikel und Berichte rund um die AfD Wiesbaden im Jahr 2018. Sortiert nach Datum.

 

28.08.2018

Frankfurter Allgemeine Zeitung

Goldener Erdogan auf dem Platz der Deutschen Einheit

WIESBADEN – Eine goldene Statue des türkischen Präsidenten Erdogan in der Wiesbadener Innenstadt löst eine Kontroverse aus. Die Stadt spricht von provokanter Kunst im Zuge der Biennale. Nun meldet sich auch die AfD zu Wort. Weiterlesen

 

22.06.2018

Frankfurter Rundschau

Keine Taser für die Stadtpolizei

WIESBADEN – Pfefferspray, Handfessel und Schlagstock sind einigen Stadtverordneten als Ausrüstung für die Stadtpolizei nicht genug. Die AfD möchte sie mit „Tasern“ ausstatten, das sind Distanz-Elektro-Impulsgeräte, die durch Elektroimpulse das Nervensystem blockieren. Derzeit werden sie von der hessischen Polizei in Offenbach und Frankfurt erprobt.  Weiterlesen

 

22.06.2018

Merkurist Wiesbaden

Braucht die Stadtpolizei Elektroschocker zur Verteidigung?

WIESBADEN – Weil die Stadtpolizisten häufig Angreifern schutzlos ausgesetzt seien, bräuchten sie Elektroschocker zur Verteidigung – so die Meinung der AfD Wiesbaden. Andere Parteien halten dagegen, Wiesbaden sei sicher. Weiterlesen

 

21.06.2018

Wiesbadener Kurier

Ausufernde Scheindebatte im Stadtparlament über „Aufrüstung“ der Wiesbadener Stadtpolizei

WIESBADEN – Die Rathausfraktion der AfD sorgt sich um den Eigenschutz und die Ausrüstung der Wiesbadener Stadtpolizei. Es brauche eine angemessene Ausrüstung, forderte die Partei am Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung. Wer würde dem im Grundsatz widersprechen?  Weiterlesen

 

20.06.2018

AKK-Zeitung

AfD fordert angemessene Ausrüstung für die Wiesbadener Stadtpolizei

WIESBADEN – Die AfD Rathausfraktion fordert in der Sitzung des Stadtparlaments in einem Antrag, angesichts wachsender Herausforderungen für die Stadtpolizei, die Ausbildung der Stadtpolizisten an der Schusswaffe und die Ausrüstung mit sogenannten Distanz-Elektroimpuls-Geräten (DEIG).

Weiterhin benötigt die Stadtpolizei endlich zuverläßige Sprechfunkgeräte. Für die straßenseitigen Erdgeschossfenster der Wache in der Mauritiusgalerie wird von der AfD eine schusssichere Verglasung verlangt. Weiterlesen

 

26.05.2018

Merkurist Wiesbaden

Gerich: „Ich habe mir nichts vorzuwerfen“

WIESBADEN – Nachdem Gerüchte laut wurden, Oberbürgermeister Sven Gerich würde Privates mit Geschäftlichem vermischen, ging er in eine „Transparenzoffensive“. Doch auch für die musste er Kritik einstecken. Was er dazu sagt: Weiterlesen

 

22.05.2018

AKK-Zeitung

„Das macht man nicht“ Herr Oberbürgermeister…

WIESBADEN – Die AfD-Rathausfraktion kritisiert die in der Presse dargestellte Vermengung von privaten und amtlichen Interessen durch den Wiesbadener Oberbürgermeister Sven Gerich.

„Es gibt nicht nur den bekannten und zutreffenden Satz: ‚Das macht man nicht‘. Käme ein Angestellter der Stadtverwaltung auf die Idee, sich im Urlaub privat von einem Geschäftspartner der Stadtverwaltung einladen zu laßen, würde er damit vermutlich seinen Job riskieren“, gibt Dr. Eckhard Müller, Fraktionsvorsitzender der AfD-Rathausfraktion Wiesbaden zu bedenken. Weiterlesen

 

16.05.2018

AKK-Zeitung

Magistrat ohne Überblick bei Integrations-Deutschkursen

WIESBADEN – Wie aus der offiziellen Antwort auf eine Anfrage der AfD-Rathausfraktion zu Deutschkursen für Flüchtlinge hervorgeht, kann der Magistrat keine Zahlen zu den Teilnehmern oder zum Lernerfolg in Sprachkursen in Wiesbaden vorlegen. Auch nicht zu solchen Kursen, die allein aus kommunalen Mitteln gefördert werden. Weiterlesen

 

16.05.2018

Frankfurter Rundschau

Luftmessungen an Ringkirche verteidigt

WIESBADEN – Die Luftmessstation an der Ringkirche steht tatsächlich näher an der Straßenkreuzung, als die rechtlichen Vorgaben dies vorsehen. In diesem Punkt habe die AfD in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung recht. Weiterlesen

 

08.05.2018

Hit Radio FFH

AfD Wiesbaden fragt nach: Luftmessung am falschen Ort?

WIESBADEN – Misst die Stadt Wiesbaden die Schadstoffbelastung an der falschen Stelle? Im Moment stehen in Wiesbaden zwei Luftmessstationen: An der Ringkirche und der Schiersteiner Straße. Die AFD geht davon aus, dass zumindest der Standort Ringkirche falsch ist. Weiterlesen

 

27.04.2018

Wiesbadener Tagblatt

Professor Samuel Salzborn stellt in Wiesbaden Buch „Angriff der Antidemokraten“ vor

WIESBADEN – Soll man sich gegen Antidemokraten abgrenzen, sie ausgrenzen, zurückdrängen? Und sollten Positionen wie die der AfD, die antidemokratisch sind, öffentlich Raum gegeben werden? „Ich glaube nicht“, sagt der Sozialwissenschaftler Professor Samuel Salzborn und erteilt den kostenlosen Werbe-Plattformen der Rechten in Fernseh-Talkshows eine klare Absage. Weiterlesen

 

25.04.2018

Wiesbadener Tagblatt

KULTURBEIRAT Endgültiges Ergebnis steht nach Tagung des Wahlausschusses fest

WIESBADEN – 4776 Wähler haben sich beteiligt. Nach der Tagung des Wahlausschusses, so die Stadt in einer Mitteilung, steht das endgültige Ergebnis zur Wahl des Kulturbeirats fest. Weiterlesen

 

04.04.2018

Wiesbadener Tagblatt

So stehen die Parteien zur Waffenverbotszone in Wiesbadens Innenstadt

WIESBADEN – Der Wiesbadener Polizeipräsident Stefan Müller hatte Mitte Februar laut über eine Waffenverbotszone für Teile der Innenstadt nachgedacht. Verboten wären dort auch gefährliche Gegenstände, die nicht unter das Waffengesetz fallen. Weiterlesen

 

24.03.2018

Merkurist Wiesbaden

Warum in Schulen kaum Schweinefleisch serviert wird

An vielen Wiesbadener Schulen wird für die Schüler Mittagessen angeboten. Schweinefleisch wird dabei kaum angeboten. Aber wer macht eigentlich die Speisepläne und wie wird entschieden, was es gibt? Wir haben uns erkundigt. Weiterlesen

 

22.03.2018

Merkurist Wiesbaden

Nach Streit in Rathaus-Sitzung: AfD zeigt FDP-Politiker an

Nach einer heftigen Diskussion in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung im Rathaus am vergangenen Donnerstag haben vier Mitglieder der AfD-Wiesbaden Strafanzeige gegen den FDP-Politiker Lucas Schwalbach erstattet. Wie die AfD mitteilt, lautet der Vorwurf „Beleidigung und Verleumdung“. Weiterlesen

 

22.03.2018

Wiesbadener Kurier

Wiesbadener AfD stellt Strafanzeige: Vier Mitglieder fühlen sich von FDP beleidigt

WIESBADEN – Vier Stadtverordnete der AfD-Fraktion haben Strafanzeige gegen den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP gestellt. „Wegen Beleidigung und Verleumdung“, heißt es in einer Mitteilung der AfD. Am Rande einer Debatte um einen AfD-Antrag über Schweinefleisch in Schulkantinen soll FDP-Mann Lucas Schwalbach „vier AfD-Stadtverordnete als ‚Rassisten-Schweine‘ und ‚Nazi-Schweine‘ bezeichnet“ haben, teilt die AfD mit. Weiterlesen

 

21.03.2018

AKK Zeitung

Vier AfD-Stadtverordnete erstatten Strafanzeige gegen FDP-Politiker

Vier AfD-Stadtverordnete haben Strafanzeige gegen den Wiesbadener Stadtverordneten Lucas Schwalbach wegen Beleidigung und Verleumdung gestellt. Weiterlesen

 

19.03.2018

Frankfurter Rundschau

Streit um Enthaltung

Die CDU hat sich bei der Abstimmung über einen AfD-Antrag enthalten. Die Linke wirft ihr nun Stimmenfang am rechten Rand vor. Weiterlesen

 

17.03.2018

Neues Deutschland

Eine rote Linie überschritten

Sieben Monate vor der hessischen Landtagswahl macht sich auch die Rechtspartei AfD Hoffnung auf Einzug in den Wiesbadener Landtag. Einen Vorgeschmack erleben Beobachter derzeit in den vor zwei Jahren gewählten kommunalen Parlamenten im Sechs-Millionen-Land zwischen Werra und Rhein.  Weiterlesen

 

16.03.2018

Wiesbadener Kurier

Rassismus-Vorwurf nach AfD-Rede bei Schweinefleisch-Debatte im Wiesbadener Stadtparlament

WIESBADEN – Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers war außer sich. Das, was die AfD soeben zu ihrem Antrag zum (fehlenden) Angebot von Schweinefleisch in Wiesbadener Schulkantinen vorgetragen hatte, empörte sich Diers, sei „eine Aneinanderreihung von offenem Rassismus“. Weiterlesen

 

14.03.2018

Wiesbadener Tagblatt

Die Spalter und das Schweinefleisch

GEGEN RASSISMUS Bei der Eröffnung der Aktionswochen wird auch ein Antrag der AfD-Stadtverordneten diskutiert. Weiterlesen…

 

08.03.2018

Wiesbadener Kurier

Kommt Livestreaming aus der Stadtverordnetenversammlung? Nur 59 Prozent der Wiesbadener Abgeordeneten beteiligen sich an Umfrage dazu

WIESBADEN – Fremdschämen im Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik: Dass sich an der Befragung des Amts für Statistik und Stadtforschung zum Streaming der Stadtverordnetenversammlung von den 81 Parlamentariern gerade mal 48 (und damit 59 Prozent) beteiligten, überraschte – und warf unangenehme Fragen auf.  Weiterlesen

 

03.03.2018

Merkurist

Strengere Regeln für Shisha-Bars geplant

Nachdem es in der Vergangenheit immer wieder zu Kohlenmonoxidvergiftungen in Shisha-Bars gekommen ist, wird in Wiesbaden derzeit über eine Verordnung mit strengeren Regeln für die Betriebe diskutiert. Weiterlesen

 

01.03.2018

Wiesbadener Tagblatt

Von der Shisha vergiftet: Wiesbadener Ausschuss bespricht Gefahren durch Wasserpfeifen

WIESBADEN – Sie sind in den vergangenen Jahren auch in Wiesbaden wie Pilze aus dem Boden geschossen: Shisha-Bars. Besonders junge Wiesbadener treffen sich gerne in den Bars, um dort Wasserpfeife zu rauchen. Den Tabak der Shishas gibt es mit verschiedenen Fruchtaromen. Dass das Shisha-Rauchen, ähnlich wie bei Zigaretten, ungesund ist, ist den meisten Menschen bekannt. Weiterlesen

 

20.02.2018

Frankfurter Allgemeine Zeitung

Wiesbaden streitet über Knöllchen-App

Der Wiesbadener Magistrat prüft, ob Bürger per Smartphone Verkehrsverstöße anzeigen könnten. Gegen das Vorhaben werden rechtliche Bedenken laut. Von einer „Denunzianten-App“ ist die Rede.  Weiterlesen

 

09.02.2018

Wiesbadener Kurier

Ausschuss befasst sich mit Wasserpfeifen in Shishas

WIESBADEN – Kohlenmonoxid (CO) ist tückisches Gas. Es ist unsichtbar, es riecht nicht – und es kann tödlich sein. 2013 gab es in einer Shisha-Bar in der Wellritzstraße acht Verletzte durch CO, 2011 mussten zahlreiche Gäste einer privaten Shisha-Party behandelt werden. Weiterlesen…

 

08.02.2018

Wiesbadener Kurier

City-Bahn: Wiesbadener Parlament vertagt Beschluss über Vertreterbegehren und Bürgerentscheid

WIESBADEN – Das Stadtparlament hat nach einer mehrstündigen teils hitzigen Debatte die Abstimmung über einen Bürgerentscheid zur City-Bahn vertagt. Über den von der FDP eingebrachten Antrag soll erneut beraten werden, wenn die Entwurfsplanungen für das Groß-Projekt vorliegen. Das dürfte Ende 2019 der Fall sein. Für die Vertagung stimmten die Kooperationsparteien SPD, CDU., Grüne sowie die AfD. Weiterlesen…

 

05.02.2018

Allgemeine Zeitung

City-Bahn für Wiesbaden: Kommt nun ein Bürgerentscheid?

WIESBADEN – Ende vergangenen Jahres ist die Bürgerbeteiligung für die City-Bahn angelaufen. Auf vier Infomessen und im Online-Dialog konnte sich jeder über Streckenverlauf, Haltestellen oder auch Kosten informieren und seine Position dazu einbringen. Weiterlesen…

 

02.02.2018

Wiesbadener Kurier

Wiesbadener Bürger sollen kommunale Verkehrspolizei unterstützen

WIESBADEN – (hz). Die Idee kam eigentlich von der AfD. Nachdem der Antrag Ende Dezember von der Stadtverordnetenversammlung in die Fachausschüsse verwiesen wurde, haben sich SPD und CDU zu einem eigenen Antrag durchgerungen. Die „Law-and-Order-App“, die von der AfD für Smartphone-Meldungen der Bürger ans Ordnungsamt gleichfalls gefordert war, wird nicht kommen. Weiterlesen…

 

01.02.2018

Merkurist Wiesbaden

Unter Protest: Erneut AfD-Veranstaltung im Hilde-Müller-Haus

Am Donnerstagabend findet im Hilde-Müller-Haus ein Themenabend der Wiesbadener AfD statt. Der letzte dieser Art konnte aufgrund von Demonstranten nicht wie geplant stattfinden. Auch für Donnerstag haben sich Gegner angekündigt. Weiterlesen…

 

01.02.2018

Wiesbadener Kurier

„Kunstaktion“ gegen AfD-Veranstaltung in Wiesbaden: Anwohner und Bündnis demonstrieren

WIESBADEN – Schon um 18 Uhr hatten sich Dutzende Demonstranten unter massivem Polizeiaufgebot auf dem Wallufer Platz versammelt. Minütlich wurden es mehr. Transparente wie „Alle Rechten sind doof“ und zahlreiche Fahnen der Linksjugend ließen die eher jüngeren Protestler politisch verorten. Weiterlesen…

 

31.01.2018

Wiesbadener Tagblatt

Streit und Protest um AfD-Veranstaltungen im Wiesbadener Hilde-Müller-Haus

WIESBADEN – Im Hilde-Müller-Haus am Wallufer Platz entwickelt sich gerade ein Politikum. Nach Protesten war dort am 4. Januar eine Veranstaltung der AfD abgebrochen worden. Durch Zwischenrufe eines Teils der etwa 90 Besucher des öffentlichen „Themenabends“ der Rechtspopulisten, die „Refugees are welcome here“ und „Nazischweine raus aus den Köpfen“ skandiert haben sollen, und auch wegen Rangeleien konnte die Veranstaltung nicht weitergeführt werden. Die Polizei ermittelt „wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz“. Weiterlesen…

 

29.01.2018

Wiesbadenaktuell

Schnelle Beendigung des Windparkprojektes Hohe Wurzel

Die AfD im Wiesbadener Rathaus hat den Bau von Windkraftanlagen auf dem Taunuskamm von Anfang an abgelehnt. Die Erkenntnisse über die Folgen der Verzögerungen im seinerzeit beantragten Genehmigungsverfahren geben ihr nun Recht. Im Hinblick auf die weiteren Kosten fordert die Fraktion die rasche Beendigung des Projektes. Weiterlesen…

 

08.01.2018

Merkurist Wiesbaden

Kommt die Knöllchen-App gegen Falschparker?

Um Verkehrssünder besser melden zu können, fordert die Wiesbadener AfD-Fraktion eine Melde-App für das Smartphone. Die Stadt sieht diesen Vorstoß aber eher kritisch. Weiterlesen…

 

05.01.2018

Merkurist Wiesbaden

AfD-Veranstaltung nach Protesten abgebrochen

Eine Veranstaltung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) in Wiesbaden musste am Donnerstagabend nach Protesten abgebrochen werden. Das meldet die Polizei. Weiterlesen…

 

05.01.2018

Wiesbaden aktuell

AfD Veranstaltung in Wiesbaden gestört

Mehrere Personen haben am Donnerstagabend eine Versammlung der AfD in der Wiesbadener Innenstadt durchkreuzt. Die Polizei musste anrücken und für Ordnung sorgen. Weiterlesen…

 

05.01.2018

Wiesbadener Kurier

Themenabend der AfD in Wiesbaden von Demonstranten gestört

Eine Veranstaltung der Wiesbadener AfD ist am Donnerstagabend von zahlreichen Personen gestört worden. Der öffentliche Themenabend, bei dem die hessische Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel zu Gast war, fand im Hilde-Müller-Haus am Wallufer Platz statt und wurde von etwa 90 Personen besucht. Weiterlesen…

 

05.01.2018

Focus.de

Pressemitteilung der Wiesbadener Polizei: Veranstaltung der AfD gestört

Der öffentliche Themenabend fand im Hilde-Müller-Haus am Wallufer Platz statt und wurde von ca. 90 Personen besucht. Direkt nach dem Beginn eines Redebeitrages kam es zu Zwischenrufen einer größeren Personengruppe, worauf der Veranstalter schlussendlich den Themenabend nicht mehr fortsetzte. Weiterlesen…

 

05.01.2018

Allgemeine Zeitung

Themenabend der AfD in Wiesbaden von Demonstranten gestört

WIESBADEN – Eine Veranstaltung der AfD im Hilde-Müller-Haus am Wallufer Platz wurde am Donnerstagabend nach Protesten abgebrochen. Etwa 90 Personen waren laut Polizei zu dem öffentlichen „Themenabend“ der Rechtspopulisten gekommen, bei dem die hessische Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel zu Gast war und über 100 Tage AfD im Bundestag referieren wollte. Weiterlesen…